Das Ende der
Sollner Stadtbücherei
Im September 2003 wurde gewählt. Nicht nur politisch (weiß
nicht mehr, ob Komunal- oder Landtags- oder Europawahl), sondern es sollte auch noch
über das Fortbestehen einiger Büchereien entschieden werden.
Das Ergebnis von letzerem war eigentlich recht eindeutig: 70 % der
abgebenen Stimmen votierten für den Fortbestand der schon vorher
(Frechheit Nummer 1!) geschlossenen Bibliotheken. Nur - es gaben nur 12
% der Wahlberechtigten Ihr Votum ab, so dass das Quorum von 10 %
Zustimmung aller Wahlberechtigten nicht erreicht wurde.
Was mich an der Sache aufregt: der Bibliotheken-Volksentscheid wurde
von der roten Stadtregierung eine Woche nach der Volksvertreter-Wahl durchgeführt. Die wollten einfach nicht, dass eine
demokratische Entscheidung zustande kommt. Die Wahlbeteiligung beim
Volksentscheid wäre sicher viel höher (und die Kosten
für den Steuerzahler sicher viel niedriger), wenn das in einem
Aufwasch durchgeführt worden wäre.
Die Krönung der Heuchelei:
OB-Udes Aufrufe an's Volk vor der
ersten Wahl, bitte rege vom
Wahlrecht gebrauch zu machen. Danach (und vor dem Volksentscheid am
darauffolgenden Wochenende) war natürlich kein Wort mehr davon zu
hören, dass die Wähler gefälligst ihre "demokratischen
Pflichten" haben.
Falls mir jemand einen vernünftigen Grund nenne kann, warum die
Wahlen zu trennen waren (ohne den, das Einfluß auf das Ergebnis
zu nehmen war), werde ich gerne meinen Standpunkt nochmals
überdenken.